:

Bericht des Aussenministeriums von Belarus “Die eklatantesten Fälle von Menschenrechtsverletzungen in einigen Ländern”

30.06.2021 г.

Das Aussenministerium der Republik Belarus hat die regelmässige Vorbereitung und Veröffentlichung von Berichten über aufsehenerregende Fälle der Menschenrechtsverletzungen in einigen westlichen Staaten wiederaufgenommen.

Mit dem jüngsten Bericht will das Aussenministerium die Kollegen im Westen erneut darauf hinweisen, dass sie zuerst einen Blick in den Spiegel werfen sollten, bevor sie den anderen Ländern ihre Auffassung von Menschenrechten aufzwingen.

Im Bericht werden Fälle aus 21 Staaten aufgeführt, darunter aus EU-Ländern, den USA, Grossbritannien und Kanada. Diese Staaten plädieren besonders aktiv für die Einführung wirtschaftlicher Sanktionen und anderer restriktiver Massnahmen gegen Belarus.

Das Dokument enthält keine Vergleiche und Rankings und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit bei der Darstellung von Menschenrechtsverletzungen in westlichen Staaten. Im Bericht werden besonders eklatante und aufsehenerregende Fälle im Zusammenhang mit dem brutalen Vorgehen der Behörden aufgeführt. Dieses Vorgehen wird im Hinblick auf die allgemein anerkannten völkerrechtlichen Normen juristisch bewertet.

Die im Bericht abgebildeten Geschichten reichen aus, um einem das ganze Paradox der Situation und die Heuchelei westlicher Politiker bei der Einschätzung der Menschenrechtslage im In- und Ausland vor dem Hintergrund ständiger Verletzungen der Rechte und Freiheiten ihrer eigenen Bürger, grober Verstösse gegen das Völkerrecht und internationale Verpflichtungen vor Augen zu führen. “Das ist doch was Anderes!” – so lautet ein beliebtes Argument als Antwort auf jede Kritik am kollektiven Westen, der nach dem Prinzip aus der Fabel “Animal Farm” von George Orwell lebt: “Alle Tiere sind gleich, aber manche Tiere sind gleicher als andere” (All animals are equal but some animals are more equal than others).

Westliche Länder haben vollkommen grundlos die Rolle eines „globalen Quasi-Richters“ übernommen, wenn es um die Menschenrechtslage in den anderen Staaten geht. Dabei werden ähnliche Probleme in den westlichen Demokratien einfach ausgeblendet – von sozialer Ungleichheit, Rassismus und Xenophobie bis hin zur Polizeigewalt und Polizeiwillkür mit gewaltsamer Niederschlagung von Protesten und Todesopfern in manchen Fällen.

Das belarussische Aussenministerium will mit seinem Bericht westliche Regierungen und zuständige internationale Organisationen auf solche besorgniserregende Signale aufmerksam machen.

Belarus belehrt und verurteilt niemanden – im Gegensatz zu unseren selbstgefälligen „Partnern.“ Wir treten für einen vernünftigen und objektiven Ansatz der Staaten zur Kooperation in allen Bereichen ein, darunter auf dem Gebiet der Menschenrechte.

Das weit verbreitete Aufzwingen von nach dem Muster des kollektiven Westens geklonten Demokratien und einseitige Interpretationen internationaler Menschenrechtsbestimmungen mögen der Befriedigung der politischen und wirtschaftlichen Ambitionen der herrschenden Eliten im Westen dienen, für internationale Beziehungen und die nachhaltige Entwicklung von Staaten sind sie eindeutig zerstörerisch und gefährlich.

Druckversion

Belarusian Diplomatic Missions

All Missions Belarus' Foreign Ministry
Go to