Über die Sitzung der VII. Allbelarussischen Volksversammlung

Am 18. und 19. Dezember 2025 fand in Minsk die Sitzung der VII. Allbelarussischen Volksversammlung statt.
In seiner Ansprache an die Delegierten der Versammlung erinnerte der Präsident der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, an die schwierigen Bedingungen und Ereignisse, mit denen das Land in sehr kurzer Zeit konfrontiert war, hob die sozioökonomischen Errungenschaften der letzten Jahre hervor und legte die Prioritäten für die zukünftige Entwicklung des Staates dar.

Wie der Staatschef betonte, «haben wir uns für 2020 das Ziel gesetzt, den Export auf 50 Milliarden Dollar zu steigern. Am Ende haben wir nicht nur diese Zahl erreicht, sondern auch unsere Handelsbeziehungen mit fast 190 Ländern weltweit fortgesetzt. Der Westen hat eines nicht berücksichtigt: Die Welt ist riesig. Niemand wird mehr nach der neokolonialen Pfeife tanzen.

Wir haben den vom Westen geschaffenen Mythos von der Geschlossenheit und Isolation unseres Landes widerlegt, was durch alle weltweiten Rankings bestätigt wird. Belarus gehört zu den 50 meistbesuchten Ländern: Platz 48 von 220 Ländern. Allein in diesem Jahr kamen mehr als 250.000 aufgeklärte Europäer ohne Visum zu uns und überzeugten sich persönlich von der Sicherheit, Gemütlichkeit und Schönheit unseres Landes. Und dies, obwohl mehr als die Hälfte der Grenzübergänge geschlossen sind.

Wir haben den starken realen Sektor der Wirtschaft erhalten und ausgebaut, ohne etwas aus dem sowjetischen Erbe zu verschwenden oder zu verschenken. Im weltweiten Ranking der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie belegen wir Platz 56 unter 150 Ländern.

In dieser schwierigen Zeit haben die heimischen Unternehmen weiterhin aktiv in die technologische Entwicklung und Modernisierung investiert. Das ist eine Grundlage für die Zukunft. Im laufenden Fünfjahresplan haben wir fast tausend Produktionsprojekte abgeschlossen. Dabei wurden in dem erforderlichen Umfang Wohnungen, Straßen sowie soziale und sportliche Einrichtungen gebaut. Die Initiative «in Bezirk – ein Projekt» hat sich bewährt und mehr als 6.000 neue Arbeitsplätze in kleinen Städten und Ortschaften geschaffen. Dieses Programm wird auch in Zukunft fortgesetzt und zu einem der wichtigsten Programme unseres Landes werden.

In diesen Jahren sind die Reallöhne um 40 Prozent gestiegen und haben einen Durchschnittswert von 2700 Rubel erreicht. Während des gesamten Fünfjahreszeitraums wurden die Renten zweimal jährlich erhöht.
Die Schuldenlast sinkt, die Gold- und Devisenreserven befinden sich auf einem historischen Höchststand, das Vertrauen in die Landeswährung ist zu Recht gestiegen.

Stabile Beschäftigung, ein angemessenes Einkommensniveau und vor allem Sicherheit sind gewährleistet», betonte der Präsident.

Während der Sitzung der VII. Allbelarussischen Volksversammlung wurde das Programm für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Belarus für den Zeitraum 2026-2030 verabschiedet.

Das Programm legt sieben Prioritäten für den Fünfjahresplan fest. Die erste Priorität ist die nationale demografische Sicherheit, d. h. die Erhaltung der Bevölkerung, die Stärkung der Gesundheit der Nation und die Unterstützung der Familie. Die zweite Priorität ist die Entwicklung des menschlichen Potenzials, eine qualitativ hochwertige Bildung und die Erziehung zu einer harmonischen und patriotischen Persönlichkeit. Die dritte Priorität ist die Schaffung einer qualitativ hochwertigen und komfortablen Lebensumgebung.

Die vierte Priorität des Programms ist die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die Beschleunigung der technologischen Entwicklung und die digitale Transformation. Die fünfte Priorität sind starke Regionen, die sechste – die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Staates und die Entwicklung des Verteidigungssektors der Wirtschaft, die siebte die Realisierung des touristischen Potenzials. Für jede Priorität wurden konkrete Aufgaben festgelegt.

Zum Abschluss der zweitägigen Sitzung betonte der Staatschef, dass «das verabschiedete Programm zur sozioökonomischen Entwicklung von Belarus für den Zeitraum 2026-2030 ein Projekt zur Modernisierung und Erneuerung aller Lebensbereiche ist. Es berücksichtigt die Errungenschaften der vergangenen Jahre, aktuelle Herausforderungen und unsere Möglichkeiten. Ja, die für den Fünfjahreszeitraum gesteckten Ziele sind anspruchsvoll, aber nicht unrealistisch».

Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass das nächste Jahr ein Jubiläumsjahr für die Allbelarussische Volksversammlung ist, die 1996 zum ersten Mal einberufen wurde. «Von Fünfjahresplan zu Fünfjahresplan haben wir die Arbeitsmechanismen unserer Volksversammlung verbessert und verfeinert. Der neue Verfassungsstatus hat die Rolle der Versammlung als stabilisierende und lenkende Kraft der gesellschaftspolitischen Entwicklung von Belarus nur noch gefestigt», betonte der Staatschef.

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